TikTok ist zurück in den USA

 

Gegen 9:30 Uhr westlicher Zeit am 19. (1:30 Uhr Pekinger Zeit am 20.) veröffentlichte TikTok in den sozialen Medien eine Erklärung, dass das Unternehmen eine Einigung mit dem Internetdienstanbieter erzielt habe und relevante Dienste wiederherstelle. Der Reporter überprüfte sofort, ob die TikTok-App wieder normal genutzt werden konnte und auch die TikTok-Website wieder normal funktionierte.

In einer Erklärung dankte TikTok dem gewählten US-Präsidenten Donald Trump dafür, dass er den Internetdienstanbietern von TikTok die notwendigen Klarstellungen und Zusicherungen gegeben hat, dass sie nicht dafür bestraft werden, dass sie zur Aufrechterhaltung des normalen Betriebs von TikTok beitragen. TikTok sagte außerdem, man werde mit Trump zusammenarbeiten, um eine langfristige Lösung zu finden, um die TikTok-App in den USA verfügbar zu halten.

TikTok hat seinen Dienst für Benutzer in den Vereinigten Staaten am 18. gegen 19:30 Uhr westlicher Zeit (am 19. um 11:30 Uhr Pekinger Zeit) eingestellt. Etwa zur gleichen Zeit stellten mehrere Apps der TikTok-Muttergesellschaft ByteDance in den USA ihren Betrieb ein. Auch amerikanische Unternehmen wie Apple, Google und Oracle, die die TikTok-App in den USA unterstützen, haben ihre Dienste eingestellt.

Trump postete früher am Tag in den sozialen Medien und forderte Unternehmen auf, TikTok nicht aus dem Geschäft zu drängen. Trump sagte, er werde am 20. eine Durchführungsverordnung erlassen, um das Inkrafttreten des TikTok-Gesetzes „Verkaufen oder verbieten“ zu verzögern, und jedes Unternehmen, das dabei hilft, TikTok bis dahin am Laufen zu halten, wird nicht haftbar gemacht.

Im April 2024 unterzeichnete US-Präsident Joe Biden einen von beiden Kammern des Kongresses verabschiedeten Gesetzentwurf, der ByteDance verpflichtet, TikTok innerhalb von 270 Tagen an nicht-chinesische Unternehmen zu verkaufen, andernfalls wird die App nach dem 19. Januar 2025 in den USA verboten.

Am 17. dieses Monats entschied der Oberste Gerichtshof der USA, dass das „Sell it or ban it“-Gesetz von TikTok nicht verfassungswidrig sei. Das bedeutet, dass der Oberste Gerichtshof das Inkrafttreten des Gesetzes wie ursprünglich geplant am 19. zugelassen hat. Die Biden-Regierung sagte später, dass die Verantwortung für die Strafverfolgung bei der Trump-Regierung liege, die am 20. ihr Amt antreten werde. TikTok antwortete am 17., dass die Plattform am 19. geschlossen werden müsse, sofern die Biden-Regierung keine klare Haftungsausschlusserklärung gegenüber dem US-amerikanischen Internetdienstanbieter abgibt.